Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
SAFE Schwäbische Albumfabrik GmbH & Co. KG, Ermsstrasse 60, 72658 Bempflingen

im folgenden als „SAFE“ bezeichnet


I. Geltungsbereich, Allgemeines:

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Waren, die von SAFE auf dem Internetportal www.safe-album.de angeboten und vom Kunden bestellt werden.

2. Von diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden erkennt SAFE nicht an.


II. Vertragsschluss:

1. Die Angebote auf den Internetseiten des Online-Shops www.safe-album.de stellen keine verbindlichen Verkaufsangebote dar.

2. Das Angebot auf den Abschluss eines Vertrages über den Erwerb von im Online-Shop www.safe-album.de angebotenen Waren gibt der Kunde (am Ende des Bestellvorgangs) durch das Anklicken des Bestellbuttons mit der Bezeichnung „Bestellung abschicken“ ab. Das Bestellsystem des Online-Shops nimmt die Bestellung auf. Unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine automatisch durch das Bestellsystem erstellte Bestätigung der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt nicht die Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar. Die Annahme erfolgt durch Übersendung der bestellten Ware an den Kunden. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, erhält der Kunde unverzüglich eine entsprechende Information per E-Mail.


III. Zu zahlender Kaufpreis, Versandkosten:

Sämtliche Preise sind jeweils inklusive Mehrwertsteuer.

Der Kunde trägt außerdem die für die Versendung der Waren anfallenden Versandkosten zzgl. Mehrwertsteuer. Die Versandkosten betragen:
- für einen Versand innerhalb Deutschlands: 5,90 EUR (mit DHL);
ab einem Bestellwert von 50,- EUR ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei,
wählt der Kunde als Zahlungsmodalität die Zahlung per Nachnahme, fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr in Höhe von 5,60 EUR an.
- für einen Versand in Länder außerhalb Deutschlands, jedoch innerhalb der EU und des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR): 20,- EUR;
ab einem Bestellwert von 100,- EUR ist der Versand innerhalb der EU bzw. in Länder des EWR kostenfrei,
- für einen Versand in Länder außerhalb der EU und des EWR: 30,- EUR;
der Mindestbestellwert für Bestellungen mit Lieferadresse außerhalb der EU bzw. des EWR beträgt 60,- EUR zzgl. Versandkosten.
- für einen Versand in Überseegebiete betragen die Versandkosten 35,00 EUR.

IV. Lieferung:

SAFE versendet die Ware unverzüglich nach Abschluss des Vertrages, die Regel-Lieferzeit beträgt 3 bis 4 Tage. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, wird der Kunde per E-Mail benachrichtigt. Soweit der Kunde die Bezahlung aufgrund einer Rechnung wählt, ist der Ware jeweils eine Rechnung beigefügt.

V. Möglichkeiten zur Zahlung des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen:

1. Die Zahlung kann nach Wahl des Kunden über PayPal, per Überweisung nach Rechnungsstellung durch SAFE oder per Nachnahme erfolgen.

2. Wählt der Kunde die Zahlung per Überweisung nach Rechnungsstellung, so ist die Zahlung unmittelbar nach Erhalt der Rechnung vorzunehmen und gilt erst bei Eingang auf dem Konto als erfolgt.

Wählt der Kunde die Zahlung über PayPal, wird der Betrag unmittelbar nach Versand der Ware durch SAFE abgebucht.

Wählt der Kunde die Bezahlung per Nachnahme, ist der Kaufpreis zuzüglich einer Nachnahmegebühr von 5,60 EUR dem Paketdienst bei Erhalt der Ware in bar zu entrichten.

Gegen die Vergütungsansprüche von SAFE kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes im Übrigen nur befugt, sofern es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


VI. Eigentumsvorbehalt:

SAFE behält sich an den von SAFE gelieferten Waren das Eigentum vor, bis keine aus dem Kaufvertrag entstandene Forderung mehr vorhanden ist.

Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde SAFE unverzüglich zu benachrichtigen.


VII. Gewährleistung und Haftung:

Es gilt die gesetzliche Mängelgewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate ab Lieferzeitpunkt. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden, sofern keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

Hat SAFE einen Mangel der Kaufsache zu vertreten, steht es dem Kunden frei, Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen.
Ist SAFE zur Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung nicht in der Lage bzw. verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die SAFE zu vertreten hat, ist der Käufer berechtigt, vom Kauf zurück zu treten, eine Kaufpreisminderung oder Schadenersatz zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers entsprechend Punkt VII.


VIII. sonstige Haftung von SAFE:

Soweit in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Kunde Schadensersatz nur verlangen:

- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von SAFE oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SAFE beruhen.

- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SAFE oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von SAFE

- für sonstige Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von SAFE oder der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von SAFE beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut;

- für Schäden, die in den Schutzbereich einer von SAFE erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.

Eine weitergehende Haftung aufgrund eines arglistigem Verhaltens bleibt unberührt.

Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit.

Schadenersatzansprüche gegen SAFE aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Soweit in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden jedweder Art, insbesondere solche, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche aus Delikt ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Ansprüche wegen und gegen Erfüllungsgehilfen von SAFE. SAFE haftet dementsprechend nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind, wie entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Die Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung, wenn SAFE oder den Erfüllungsgehilfen von SAFE Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen.

IX. Datenschutz

SAFE beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. SAFE wird die personenbezogenen Daten des Kunden (z.B. Name, Adresse, ggf. Lieferadresse und Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten) zur Abwicklung des über www.safe-album.de zwischen dem Kunden und SAFE abgeschlossenen Kaufvertrages nutzen, speichern oder übermitteln sowie entsprechend der vom Kunde abgegebenen Einwilligung in die Verwendung seiner Daten im Bestellvorgang. Dem Kunden ist insbesondere bekannt, dass die Übermittlung von Name und Adresse oder ggf. Lieferadresse an die Transportperson, die den Versand der Ware vornimmt, notwendig ist, um den Kaufvertrag abzuwickeln.

X. Salvatorische Klausel:

Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht.

XI. Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung, Schlussklauseln:

Der Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bempflingen, soweit der Kunde Kaufmann ist. Unabhängig hiervon ist SAFE auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.

ACHTUNG! Ab 01.02.2017 tritt ein neues Gesetz zum Thema "Streitschlichtung" in Kraft: Die Online-Schlichtungsplattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/odr.